Pegida international: Wie halten es die Staaten mit der Demonstrationsfreiheit?

Pegida in Amsterdam

Pegida in Amsterdam

Die islamismus- und masseneinwanderungskritische, parteiunabhängige Bewegung Pegida machte den 6. Februar unter dem Motto „für ein Europa der starken Vaterländer“ zum großen Demonstrationstag in gleich mehreren Staaten Europas und in Australien. In den Massenmedien wurde Pegida erwartungsgemäß dämonisiert. Mit eine der interessantesten Fragen zum internationalen Pegida-Tag war die, wo demonstriert werden konnte und wo nicht. Bislang konnten drei Demonstrations-Beeinträchtigungen den Nachrichtenmeldungen entnommen werden, die allesamt Städte des westlicheren Europas betrafen. Die Rede ist von Amsterdam, dem nordfranzösischen Calais und bereits am 3. Februar im schweizerischen Basel.

Hingegen gab es derartige Probleme nicht in Metropolen des östlicheren Europas wie in Warschau oder in Prag. In der polnischen Hauptstadt sprach Frontfrau Tatjana Festerling vor etwa 3.000 bis 4.000 Demonstranten. Ihre Rede wird in den Medien zitiert mit den Worten: „Lasst uns gemeinsam die Schlacht gegen die Islamisierung führen.“ Gemäß Festerling sei der Abwehrwehrkampf gegen die Türken 1683 vor Wien ein Gemeinschaftswerk von „Polen und Litauern, Sachsen und Österreichern“ gewesen.

Dazu erklärt der nordrhein-westfälische Landesgeschäftsführer der Bürgerbewegung pro Deutschland, Nico Ernst.

„Die niederländischen Polizisten sind bei Pegida-Demonstrationen schwer überfordert. Das konnte ich persönlich am 11. Oktober letzten Jahres in Utrecht erleben. Im direkten Vergleich ist die deutsche Polizei trotz immer wieder vorkommender Fehlleistungen diesbezüglich besser aufgestellt als deren Kollegen im Königreich der vielen Deiche und Tulpen. Für Anhänger freiheitlicher Politik ist es nicht wirklich empfehlenswert, an Demonstrationen in den Niederlanden teilzunehmen.“