AfD auf den Spuren der PRO-Bewegung

HC Strache mit der PRO-KÖLN-Gruppenvorsitzenden Judith Wolter.

HC Strache mit der PRO-KÖLN-Gruppenvorsitzenden Judith Wolter.

“Die PRO-Bewegung begrüßt die Einladung des FPÖ-Vorsitzenden HC Strache zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem AfD-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell und der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry außerordentlich”, kommentiert der PRO-Deutschland-Landesvorsitzende und PRO-KÖLN-Vize Markus Wiener eine am Samstag im Düsseldorfer Congress Centrum terminierte Veranstaltung.

“Es ist schön zu sehen, dass sich die neue AfD nicht nur inhaltlich immer mehr unseren Positionen annähert, sondern auch bei der Suche nach Partnern auf den Spuren der PRO-Bewegung wandelt. Ich kenne und schätze HC Strache seit nunmehr fast 10 Jahren als großes Vorbild aller patriotisch-freiheitlichen Kräfte in Europa. HC Strache ist ein Mann, der Worten auch Taten folgen lässt und schon persönlich mit uns gegen die Kölner Großmoschee demonstriert hat. Wir pflegen seit vielen Jahren einen engen Kontakt zur FPÖ, Vlaams Belang und anderen gleichgesinnten Parteien in Europa und freuen uns, dass jetzt auch die AfD ihre anfänglichen Berührungsängste abgebaut hat”, so der 39jährige Politologe und ehemalige CSU-Politiker Wiener.

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Köln: 50 von 58 Tatverdächtigen der Silvesternacht kommen aus Nordafrika

rapefugees-440x310In einer vorläufigen Bilanz der hundertfachen sexuellen Übergriffe auf Frauen und Mädchen in der Kölner Silvesternacht kommt die Polizei zu einem eindeutigen Ergebnis: 50 der bisher 58 ermittelten Tatverdächtigen kommen aus Nordafrika. Es handelt sich dabei um 25 Algerier, 21 Marokkaner, drei Tunesier und einen Libyer. Desweiteren befinden sich drei Personen mit deutschem Pass, zwei Syrer und jeweils ein Iraker, Iraner und Montenegriner unter den Beschuldigten. Auch Minderjährige und Heranwachsende sowie Asylbewerber und illegal eingereiste Personen wurden als Tatverdächtige ermittelt. 13 Beschuldigte befinden sich derzeit in Untersuchungshaft.

Insgesamt liegen inzwischen 1054 Strafanzeigen von über 1100 Opfern vor. In 454 Fällen handelt es sich um strafrechtlich relevante sexuelle Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen. In den anderen Fällen geht es um Körperverletzungen sowie Raub- und Eigentumsdelikte.

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Pegida international: Wie halten es die Staaten mit der Demonstrationsfreiheit?

Pegida in Amsterdam

Pegida in Amsterdam

Die islamismus- und masseneinwanderungskritische, parteiunabhängige Bewegung Pegida machte den 6. Februar unter dem Motto „für ein Europa der starken Vaterländer“ zum großen Demonstrationstag in gleich mehreren Staaten Europas und in Australien. In den Massenmedien wurde Pegida erwartungsgemäß dämonisiert. Mit eine der interessantesten Fragen zum internationalen Pegida-Tag war die, wo demonstriert werden konnte und wo nicht. Bislang konnten drei Demonstrations-Beeinträchtigungen den Nachrichtenmeldungen entnommen werden, die allesamt Städte des westlicheren Europas betrafen. Die Rede ist von Amsterdam, dem nordfranzösischen Calais und bereits am 3. Februar im schweizerischen Basel.

Hingegen gab es derartige Probleme nicht in Metropolen des östlicheren Europas wie in Warschau oder in Prag. In der polnischen Hauptstadt sprach Frontfrau Tatjana Festerling vor etwa 3.000 bis 4.000 Demonstranten. Ihre Rede wird in den Medien zitiert mit den Worten: „Lasst uns gemeinsam die Schlacht gegen die Islamisierung führen.“ Gemäß Festerling sei der Abwehrwehrkampf gegen die Türken 1683 vor Wien ein Gemeinschaftswerk von „Polen und Litauern, Sachsen und Österreichern“ gewesen. Weiterlesen

Von Berlin aus in den „heiligen Krieg“

Berlin ist Spitze: Von sieben aus Deutschland stammenden Kämpfern des „Islamischen Staates“ kommt immer einer aus der deutschen Hauptstadt. Foto: Selbstdarstellungs-Video des IS

Berlin ist Spitze: Von sieben aus Deutschland stammenden Kämpfern des „Islamischen Staates“ kommt immer einer aus der deutschen Hauptstadt. Foto: Selbstdarstellungs-Video des IS

Berlin entwickelt sich immer mehr zu einer Hochburg der Salafisten. Der Innensenator hat im Januar dazu offizielle Zahlen bekannt gegeben. Demnach leben in Berlin 680 Salafisten, von denen 360 gewaltbereit sein sollen. Vor fünf Jahren waren es den Angaben zufolge noch 350, von denen 100 als gewaltbereit galten. Weiterlesen

Politische Unkultur und Aggressivität

Manche Akteure der Altparteien verhalten sich unhygienisch und schäumen über vor Hass.

Manche Akteure der Altparteien verhalten sich unhygienisch und schäumen über vor Hass.

Aktuell hält Rot-Grün es im Südwesten der Bundesrepublik für angebracht, die geballte Arroganz der Macht zu demonstrieren. Am 13. März wird es neben Sachsen-Anhalt auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen geben. Die rot-grüne Koalition in Mainz sowie die grün-rote in Stuttgart haben den „Südwestrundfunk“, der für beide Bundesländer zuständig ist, dergestalt erpresst, nur an Diskussionsrunden mit den Spitzenkandidaten der bereits im jeweiligen Landtag vertretenen Parteien teilzunehmen. In Baden-Württemberg trifft dies nur auf vier politische Formationen zu, in Rheinland-Pfalz gar nur auf drei.

Der beabsichtige Ausschluss von Konkurrenz zielt insbesondere gegen die AfD, aber auch die SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ und im Fall Rheinland-Pfalz die FDP wären davon betroffen. Alle drei Parteien haben eine parlamentarische Verankerung auf EU-, Bundes- oder Landesebene und zugleich realistische Aussichten, in einen bzw. beide Landtage einzuziehen. Bundesweit wurde das ausgrenzende Gebaren von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Medien thematisiert. Weiterlesen

Mißbrauch der Polizei in NRW

Video - Bitte anklicken!

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Am Sonntag habe ich in Köln vor dem Hauptbahnhof gesprochen, dort, wo in der Neujahrsnacht Hunderte Frauen Opfer von Übergriffen nordafrikanischer und arabischer junger Männer geworden waren. Unsere Kundgebung war ordnungsgemäß angemeldet, und zu unseren Versammlungsteilnehmern gehörte mit dem Kölner Ratsmitglied Judith Wolter eine Rechtsanwältin, die uns bei der Polizei in der Domstadt schon mehrfach Respekt verschafft hat. Die Kundgebung verlief ohne Zwischenfälle.

Zu uns gesellten sich rund 200 Russen und Russland-Deutsche, mit denen wir uns auf Anhieb sehr gut verstanden haben. Nachdem unsere Kundgebung beendet war und wir den Versammlungsort verlassen hatten, verblieben diese Menschen auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof. Kaum waren wir außer Sichtweite, da begann die Polizei, die Russen und Russlanddeutschen einzukesseln und die Personalien jedes einzelnen zu erfassen, siehe hier. Weiterlesen