Politische Islamkritik und der AfD-Bundesparteitag

Detlev Schwarz

Detlev Schwarz

Aktuell gibt es im politischen Wirken der Bürgerbewegung pro Deutschland und der AfD so manche Parallele, insbesondere im Hinblick auf den anstehenden „alternativen“ Bundesparteitag in Stuttgart. Während der programmatischen Versammlung in der baden-württembergischen Hauptstadt am 30. April und 1. Mai sollen die AfD-Mitglieder darüber entscheiden, ob künftig das Thema Islamkritik einen Schwerpunkt bilden wird. Pro Deutschland betrachtet seit ihrer Gründung vor gut elf Jahren die Kritik an negativen Auswüchsen des Islam als eine ihrer inhaltlichen Säulen. Auch in puncto Bekämpfung durch die linksextreme „Antifa“-Bewegung ergeht es der AfD mittlerweile ähnlich wie pro Deutschland. Linksextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet kündigten an, über das Wochenende des Monatswechsels Chaostage in Stuttgart zu veranstalten. Ihre üblichen Randale zum 1. Mai dürften aus diesem Grunde in Berlin und Hamburg etwas schwächer ausfallen als gewohnt. Weiterlesen

FPÖ-Erfolg ein weiterer Schritt der Merkel-Dämmerung?

Norbert HoferDie Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die in freundschaftlicher Beziehung zur Bürgerbewegung pro Deutschland steht, fuhr bei der Wahl des Bundespräsidenten der Alpenrepublik einen sensationellen Erfolg ein. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer (Foto) vereinigte im ersten Wahlgang am 24. April 36,4 Prozent der Wählerstimmen und damit die relative Mehrheit auf sich. Am 22. Mai wird sich der Mittvierziger Hofer dem Zweitplatzierten Alexander Van der Bellen (österreichische Grüne) in einer Stichwahl stellen. Selbst in der einst als „rotes Wien“ berüchtigten Hauptstadt wurden die Sozialdemokraten der SPÖ marginalisiert.

Das Zwei-Parteien-System der österreichischen Nachkriegszeit steht vor seinem Ende, denn auch die Christdemokraten der ÖVP erlitten mit 11,2 Prozent der Wählerstimmen eine herbe Niederlage. Politisch korrekte Medien überbieten sich nun gegenseitig in Angstmache vor einer Rechtsregierung im südlichen Nachbarstaat Deutschlands. Angesichts der Asyl-Invasion gen Mitteleuropa über die sogenannte Balkanroute kommt Österreich eine Schlüsselrolle zu. Eine Rechtsregierung wäre gerade in der jetzigen Situation ideal in der Republik zwischen Bodensee und Neusiedler See. Weiterlesen

Die Öffnung der Grenzen ist unmoralisch

asylbewerber2016-624Wann darf der Staat, wann muss er Menschen helfen? Und wem nutzt die immer noch anhaltende unkontrollierte Massenzuwanderung nach Deutschland? – Den Deutschen nicht. Und langfristig auch nicht den Zuwanderern. – Eine argumentative und moralische Hilfestellung vom Religionsphilosophen Daniel von Wachter.

„Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los.“ Sie wissen: Goethe, Zauberlehrling. Kanzlerin Merkel rief sie, und alle kamen und kommen. Freilich hat man nicht den Eindruck, dass Frau Merkel überhaupt willens ist, den Zaubermeister zu rufen, um sie von den Geistern wieder zu befreien. Und vor allem uns Bürger. Wer auch würde dieser Meister sein, dem dies gelänge, wenn er denn überhaupt wollte? Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer etwa? Der unerwünschte Zustrom von Menschenmassen aus islamischen und afrikanischen Ländern vor allem nach Deutschland wird ein Dauerproblem bleiben. Wohl auch ein Dauerkonflikt zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel. Eben darum möchte ich auf einen Aufsatz hinweisen, dessen Überschrift lautet „Die Öffnung der Grenzen ist unmoralisch“. Sein Autor, Daniel von Wachter, erläutert darin, warum das Verhalten der Bundesregierung nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch falsch ist und dass sie die Pflicht hat, den größten Teil der derzeit stattfindenden Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland zu verhindern. Weiterlesen

Merkels Abschied vom Volk

merkelelismusMit der Entscheidung, grünes Licht für ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann wegen einer möglichen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan nach § 103 StGB zu geben, hat sich Angela Merkel aus der deutschen Innenpolitik verabschiedet. Ihre erneute Kanzler-Kandidatur im Jahr 2017 wird dadurch weniger wahrscheinlich, und die neben ihr noch verbliebenen politischen Entscheidungsträger in den Unionsparteien müssen sich fragen, wie lange sie der weiteren Demontage christdemokratischer Werte durch ihre Parteivorsitzende noch tatenlos zusehen wollen.

Bislang war der Berliner Politikbetrieb zu rund 30 Prozent ein selbstreferentielles System, dessen Akteure miteinander und mit ausländischen Kollegen zu tun hatten und sich hierbei von der Außenwelt nicht ablenken lassen mußten. Zu 40 Prozent bestand das politische Tagewerk aus der Kommunikation mit Lobbyisten. Die verbleibenden 30 Prozent galten der Vermittlung des eigenen Herrschaftswissens an den Pöbel, der im Grundgesetz euphemistisch als Souverän bezeichnet wird. Weiterlesen

Bürgerbegehren erfolgreich abgeschlossen

Das Freibad für den Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf kommt!

Das Freibad für den Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf kommt!

Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist es einer freiheitlichen Initiative gelungen, erfolgreich ein Bürgerbegehren abzuschließen. Und obwohl der Vorgang harmlos klingt – es geht um ein Freibad für den Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf – birgt er doch erhebliche politische Sprengkraft.

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin leben rund 260.000 Menschen. Trotzdem besteht dort kein einziges Freibad. Die Errichtung des pro-Deutschland-Freibades wird das Land Berlin rund 10 bis 15 Millionen Euro kosten – eine bittere Pille für die Landespolitik.

Mehr als 10.000 wahlberechtigte Bürger aus dem Bezirk haben unser Bürgerbegehren unterschrieben. Nachdem die Gültigkeit von 7.521 Unterschriften festgestellt wurde, hörte die Verwaltung auf zu zählen – denn das waren bereits über tausend mehr als rechtlich nötig. Deshalb steht dieses Bürgerbegehren jetzt auf der politischen Tagesordnung. Und falls die kommunalen Entscheidungsträger nicht zustimmen, kommt es zum Bürgerentscheid. Das heißt: Alle wahlberechtigten Bürger im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf könnten in diesem Fall abstimmen über die Errichtung des Freibades. Zehn Prozent Wahlbeteiligung würden genügen, um das Votum des Volkes für die Politik bindend werden zu lassen. Weiterlesen

Zwei Linksextremisten in Berlin-Mitte

Polizeilich gesuchte Linksextremisten in Berlin-Mitte gefasst

Während einer Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen am 18. September 2016 halfen die PRO Deutschland Funktionäre Detlev Schwarz (Generalsekretär), Enrico Stubbe (Bundesvorstand) und Kevin Eichelbaum (Bundesgeschäftsführer) durch Zufall der Polizei beim Überführen gesuchter Linksextremisten. Weiterlesen